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Thema: BU bei Kindertagesstättenbesuch?

  1. #31
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    Es war ein Versehen mit den 2 Threahds da ich nicht mehr wusste und auch nicht mehr gedacht hätte dass der alte Thread noch existiert. Sry...

    Die KM muss bei ihrer geringfügigen Erwerbstätigkeit erstmal 770€ verdienen, oder?
    Solange muss ich den BU bei der Stadt weiterhin ausgleichen, soweit es geht nach meinem bereinigten Nettoeinkommen.
    Die Frage ist ja außerdem wie lange die Mutter überhaupt den BU seitens der Stadt zusteht...

    Gruß Arni

  2. #32
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    Hallo,

    man kann von ihr erwarten, dass sie ihre Tätigkeit ausweitet. Sie muß dann begründen, warum ihr das nicht möglich ist, sonst kann ihr ein fiktives Einkommen unterstellt werden.

    Gruß
    Frido

  3. #33
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    Hallo,
    ich werde mir jetzt erstmal juristischen Beistand holen. Die Regelung mit dem BU ist von Fall zu Fall so unterschiedlich, dass es echt schwierig ist Gewissheit zu bekommen.
    Die Frage steht ja immernoch im Raum wie lange einer KM überhaupt der BU zusteht.
    Denn selbst wenn sie einer Erwerbstätigkeit nachgeht müsste sie so viel verdienen um ihren eigen Bedarf von 770€ zu decken. Solange sie das nicht schafft und BU bezieht wird die Stadt an mich treten und den "Ausgleich" verlangen....
    Irgendwie entwickelt sich das alles in eine unendliche Geschichte, obwohl ich mit der KM nicht verheiratet war oder ein eheähnliches Verhältnis geführt habe.

    Es ist einfach sehr frustrierend dass man einfach keine Ruhe bekommt. Ich habe bisher alles gezahlt, KU und BU. Dass der KU weiterhin besteht ist absolute Ehrensache, und der BU für 3 Jahre und nicht länger. Das es da wieder von Fall zu Fall unterschiedlich geregelt werden kann, zum Nachteil des KV, kann einfach nicht wahr sein.

    Gruß Arni

  4. #34
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    Hallo,

    hier noch ein Auszug aus den Unterhaltsleitlinien des OLG Hamm:

    Die Erwerbsobliegenheit des kinderbetreuenden Ehegatten korrespondiert mit dem Betreuungsunterhalt nach § 1570 BGB.
    Betreut ein Ehegatte ein gemeinschaftliches Kind, das noch nicht drei Jahre alt ist, so besteht keine Verpflichtung, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Der Umfang der danach regelmäßig einsetzenden Erwerbsobliegenheit – eine sogleich vollschichtige Erwerbs-obliegenheit wird vielfach nicht in Betracht kommen, da ein abrupter Wechsel vermieden und ein stufenweiser Übergang erfolgen soll – richtet sich nach Billigkeitsgesichtspunkten im Einzelfall, besonders nach den bestehenden Möglichkeiten der Kinderbetreuung, den Belangen des Kindes (etwa Fremdbetreuungsfähigkeit, physischer und psychischer Gesundheitszustand) und der erfolgten bzw. geplanten Rollenverteilung der Eltern in der Ehe sowie der Dauer ihrer Ehe. Zu berücksichtigen ist auch der Umfang der Belastung durch die neben der Erwerbstätigkeit verbleibende Kindesbetreuung, für die das Alter und die Anzahl der Kinder von wesentlicher Bedeutung sind.
    Wenn danach eine verlässliche Fremdbetreuung des Kindes (Kindergarten, Kita, Schule) einschließlich der Ferienzeiten und möglicher Krankheitszeiten objektiv möglich ist und soweit Kindesbelange oder Vertrauenstatbestände nicht entgegenstehen, kommt mit einem Alter des betreuten Kindes von mehr als drei Jahren eine teilschichtige Erwerbstätigkeit in Betracht, deren konkreter Umfang davon abhängt, wie sich die möglichen Arbeitszeiten einschließlich Fahrtzeiten mit den Fremdbetreuungszeiten vereinbaren lassen. Die Erwerbstätigkeit ist auszuweiten, soweit sich der neben der Fremdbetreuung verbleibende Betreuungsbedarf mindert bzw. das betreute Kind nicht mehr der lückenlosen Beaufsichtigung bedarf. Die Mehrheit der Senate geht davon aus, dass bei Berücksichtigung der vorstehenden Kriterien eine vollschichtige Erwerbsobliegenheit neben der Betreuung eines Kindes unter 10 Jahren nur selten in Betracht kommt und auch danach die Umstände des Einzelfalles entgegen stehen können.
    Derjenige Elternteil, der das Bestehen einer Erwerbsobliegenheit in Abrede stellt, hat die hierfür maßgebenden Umstände darzulegen und zu beweisen. Dies gilt auch, wenn ein – grundsätzlich nicht zu befristender – Titel über Betreuungsunterhalt nach § 1570 BGB abgeändert werden soll.


    Der Bedarf der erwerbstätigen Mutter beträgt übrigens nicht nur 770 €.

    Auch hierzu ein Auszug aus denn Hammer LL:

    Ansprüche aus § 1615l BGB
    Der Bedarf der Mutter und des Vaters eines nichtehelichen Kindes (§ 1615l BGB) richtet sich nach der Lebensstellung des betreuenden Elternteils; er beträgt aber in der Regel monatlich mindestens 770 € (ohne Krankenversicherungskosten, die zusätzlicher Bedarf sein können) bzw. bei Erwerbstätigkeit 950 €; bei teilweiser Erwerbstätigkeit können die Beträge modifiziert werden. Die Inanspruchnahme des Pflichtigen ist durch den Halbteilungsgrundsatz begrenzt. Die Erwerbsobliegenheit des betreuenden Elternteils richtet sich – sinngemäß – nach Nr. 17.1.1.


    Gruß
    Frido

  5. #35
    Super-Moderator Avatar von Rechtspfleger
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    und der BU für 3 Jahre und nicht länger. Das es da wieder von Fall zu Fall unterschiedlich geregelt werden kann, zum Nachteil des KV, kann einfach nicht wahr sein
    Warum nicht?

    Warum soll die Allgemeinheit dafür aufkommen, dass Sie ein kind in die Welt gesetzt haben?

  6. #36
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    Hallo,

    die Allgemeinheit soll ja nicht für das Kind aufkommen, da wird ja KU gezahlt, sondern für eine Mutter die ihren eigenen Lebensunterhalt nicht sicherstellen kann, obwohl die Betreuung des Kindes gewährleistet ist.

    Gruß
    Frido

  7. #37
    Super-Moderator Avatar von Rechtspfleger
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    @Fridolinchen

    Ok, dann formuliere ich es anders:

    Warum soll die Allgemeinheit dafür aufkommen, dass die Mutter aufgrund des Kindes des TE ihren Lebensunterhalt nicht selbst decken kann?

    Ohne Kind könnte die Mutter sicher Vollzeit arbeiten, und den lebensunterhalt selbst decken.
    Diese Möglichkeit hat sie nun nicht.
    Warum soll das zu lasten der Allgemeinheit gehen?

  8. #38
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    Nurmal kurz nebenbei:
    Die KM hat ihren A..... vorher auch nicht hochbekommen. Sie hat keine Ausbildung und sich mit Gelegenheitsjobs, die sie nur wenige Wochen durchgehalten hat, über Wasser gehalten.
    Das spielt allerdings jetzt keine Rolle mehr. Wichtig ist was jetzt passiert.
    Andere Väter gehen während der BU-Phase garnicht arbeiten, sodass das Amt die KM komplett "finanzieren" muss. Ich lasse mich zudem nicht dahin abstempeln, als Sozialschmarotzer dazustehen. Ich habe die ganze Zeit BU gezahlt, nur irgendwann habe ich auch ein Recht von der SB-Grenze wegzukommen. Dafür gehe ich auch jeden Tag arbeiten. Jeder Frau wird das Leben doch einfach gemacht bis zum geht nicht mehr, wenn sie nichts gelernt hat und sonst von Hartz4 leben müsste. Die lassen sich ein Kind andrehen und haben für die nächsten 10 Jahre ausgesorgt.
    Gruß Arni

  9. #39
    Super-Moderator Avatar von Rechtspfleger
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    Zitat Zitat von Arni600 Beitrag anzeigen
    Andere Väter gehen während der BU-Phase garnicht arbeiten, sodass das Amt die KM komplett "finanzieren" muss.
    Andere Väter gehen auch wegen Verletzung der Unterhaltspflicht in den Knast.....

    Ich lasse mich zudem nicht dahin abstempeln, als Sozialschmarotzer dazustehen. Ich habe die ganze Zeit BU gezahlt, nur irgendwann habe ich auch ein Recht von der SB-Grenze wegzukommen. Dafür gehe ich auch jeden Tag arbeiten.
    Ja haben Sie, wenn die Leute, die von Ihnen abhängig sind, auf eigenen Füßen stehen können. Das ist Momentan noch nicht der Fall.
    Nochmal: Warum soll die Allgemeinheit für Ihr Verhalten aufkommen?

    Jeder Frau wird das Leben doch einfach gemacht bis zum geht nicht mehr, wenn sie nichts gelernt hat und sonst von Hartz4 leben müsste. Die lassen sich ein Kind andrehen und haben für die nächsten 10 Jahre ausgesorgt.
    Bei so ner aussage könnt ich kotzen.
    Das am entstehen eines Kindes zwei Personen beteiligt sind, ist Ihnen vermutlich bekannt.
    Das beide Personen geeignete Maßnahmen treffen können um das entstehen eines Kindes zu verhindern, hoffentlich auch?
    Allem, Anschein nach haben Sie, aus Gründen die wir nicht kennen, entschieden, selbst keine solchen Maßnahmen zu treffen.
    Das jetzt die Allgemeinheit dafür zahlen soll, ist nicht akzeptabel, und dass die Kindesmutter als ungelernte Kraft in einer Teilzeibeschäftigung nicht ausreichend eigenes Einkommen haben wird (unterstellt, sie findet überhaupt eine Beschäftigung) sollte auch einleuchten.

  10. #40
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    Zitat Zitat von Rechtspfleger Beitrag anzeigen
    Bei so ner aussage könnt ich kotzen.
    Ihre Ausführungen lasen sich da nicht anders.

    Gerade wie die Notwendigkeit der Betreuung sich zu Vorteilen ausweiten lässt, ist jedem bekannt der sich ein wenig mit den Urteilen auseinandersetzt. Im Gegenzug erweckt sich immer wieder der starke Eindruck, wie wenn unter dem Deckmantel des Rechtsstaates ein neuer Frondienst enstanden ist. Die Argumente gehen zumindest in diese Richtung.
    Auf der einen Seite nahezu entrechtet, hat dieser doch bitte für die finanziellen Folgen geradezustehen.

    Lieber Rechtspfleger, wann soll ich Ihnen den Ferrari liefern, in dem sie vor 4 Jahren mal dringesessen haben???

    Herzlichen Gruß
    Frozen

  11. #41
    Super-Moderator Avatar von Rechtspfleger
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    @Frozen

    wer soll denn bitte Ihrer Meinung nach für die "finanziellen Folgen" geradestehen?
    Der Staat, sprich die Allgemeinheit.
    Warum?

    Der Staat hat das Kind nicht gezeugt, und ist vorher auch nicht gefragt worden.

    Das "die Notwendigkeit der Betreuung sich zu Vorteilen ausweiten lässt" würde ich nicht abstreiten.
    Vorliegend ist aber (zumindest nach meiner Einschätzung) ziemlich offensichtlich, dass die Mutter auch wenn Sie die volle Zeit die unter berücksichtigung des KiTa Besuchs möglich ist, arbeitet, immer noch Unterstützung bräuchte. Ursächlich Kausal ist dafür das Kind, und dessen Entstehung verdanken wir dem Vater.

    Lieber Rechtspfleger, wann soll ich Ihnen den Ferrari liefern, in dem sie vor 4 Jahren mal dringesessen haben???
    Was dieser Vergleich soll ist mir ein Rätsel.
    Ich hätte aber einen besseren:

    Tut mir leid dass ich sie vor vier Jahren mit dem Ferrari überfahren habe, und Sie nicht mehr Arbeiten können. Aber jetzt hab ich drei Jahre dafür gezahlt, jetzt muss es mal gut sein. Holen Sie sich Ihr geld doch woanders.......

  12. #42
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    Hallo,

    es ist sinnlos zu diskutieren warum und wieso ein Kind gezeugt worden ist. Die Mutter hat sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten um eigenes Einkommen zu bemühen, dazu könnte der Kitabesuch evtl. ausgeweitet werden. Dieser Sachverhalt kann hier aber sicherlich nicht geklärt werden, da wird wohl ein Richter entscheiden müssen.

    Keinesfalls kann man aber sagen, dass der Mutter eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann.

    Gruß
    Frido

  13. #43
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    Hallo,
    @Rechtspfleger: Die Diskussion mit ihnen erreicht eine Stufe wo es wirklich sinnlos ist weiterhin zu diskutieren...
    Die Anführungen wie man ein Kind in die Welt setzt oder es verhindert spielt doch unterm Strich keine Rolle mehr. Ich bin stolzer Vater einer Tochter und wie schon angeführt auch zahlungswillig.
    Mir geht es einfach darum, dass andere Mütter, die in "intakten Familienverhältnissen" leben, neben dem Kind auch arbeiten gehen, und teilweise auch müssen(um Haus und Hof zu halten z.B.).
    Die Behauptung seitens der Stadt, es sei einer alleinerziehenden KM mit einem Kind von 3 Jahren, nicht zuzumuten einer Beschäftigung nachzugehen, ist absolut daneben.
    Die KM wie der KV haben dafür zu sorgen eine vernünftige finanzielle Situation für das Kind herzustellen. Stattdessen wird der KM es leicht gemacht, da sie für mindestens 5 Std am Tag arbeiten gehen könnte.
    Gruß Arni

  14. #44
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    Zitat Zitat von Rechtspfleger Beitrag anzeigen
    @Frozen

    Das "die Notwendigkeit der Betreuung sich zu Vorteilen ausweiten lässt" würde ich nicht abstreiten.
    Vorliegend ist aber (zumindest nach meiner Einschätzung) ziemlich offensichtlich, dass die Mutter auch wenn Sie die volle Zeit die unter berücksichtigung des KiTa Besuchs möglich ist, arbeitet, immer noch Unterstützung bräuchte. Ursächlich Kausal ist dafür das Kind, und dessen Entstehung verdanken wir dem Vater.
    Da sprechen sie ja genau das richtige Thema an.
    Ob die Mutter trotz Tätigkeit wieterhin Unterstützung bräuchte liegt ja auch nicht in meiner Hand. Was kann der KV dafür dass die KM in ihrem Leben weder was vernünftiges gelernt oder beruflich irgendwas erreicht hat, um mit einer Beschäftigung ihren eigenen Bedarf zu decken??
    Da müsste man ja alle Frauen sterilisieren die, vor der Geburt des Kindes, von Hartz 4 bzw. SGB2 Leistungen bezogen haben.
    Sie haben das Prinzip mit der Biene und der Blume doch verstanden.....Warum danken wir dann "dessen Entstehung dem Vater" allein?
    Gruß Arni

  15. #45
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    @Rechtspfleger,

    genau diese Antwort ist diese typische (rechts-) Ansicht, die einem Vater die Hauptverantwortung überantwortet und eine ebenso typische (drittes Reich?) Ansicht vertritt, "Mama zu blöd zu allem, aber ein Kind kann sie erziehen!".

    Mal ehrlich, der Gesetzgeber habe eine Eigenverantwortung festgelegt. Warum und vor allem, mit welcher Begründung, legt die judikative diese Eigenverantwortung wieder auf Eis und mit welchem demokratischen Recht, deutet sie ihre eigenen Gesetze. Das ist eine Festlegung, die dieser Seite nicht zusteht und auch vom Gesetz nicht zugestanden wird. Komischerweise wird es aber als solche angesehen.

    Im Umkehrschluß wird die Hälfte der Gesellschaft in eine Zwangsdaseinberechtigung geführt. Die Ausführungen der ungewollten Schwangerschaft haben wir hier schon einige male diskutiert, wird aber immer wieder gesellschaftlich verkannt. Ich bin selber in diese Falle gerannt ...
    seltsamerweise kräht aber kein Hahn danach, das ich es mit einer gewaltsamen Mutter zu tun habe, keinen Unterhalt für drei Kinder bekomme, und noch seltsamerweise, diese Vorfälle zumindest in meinen Kreis sich zeimlich oft abspielen.
    Und die Juristen geben sich mit einem "Einzelfall" zufrieden. Ich gehe mit Ihnen eine Wette ein, eine wissenschaftliche Analyse aller Urteile, die ja gerne geheim gehalten werden, würden ein anders Bild ergeben ... dessen Antwort Sie bereits kennen.

    Sie werden nciht dürber nachdenken, sondern mit altbekannter Retorik antworten ...
    daher
    Gruß
    Frozen

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