Hallo,

ich lerne gerade für eine Klausur zur Normsetzungslehre und ich habe da ein Problem, vielleicht kann mir ja jemand hier helfen.

Mir geht es um den Schutz von Embryonen, einmal im EschG und einmal im Gesetz zum Schwangerschaftsabbruch. Ersteres sagt, dass Embyonen bereits bei der Verschmelzung schutzbedürftig sind, zweiteres unterstellt dies erst ab der Einnistung in die Gebährmutter.

Nun drängt sich hier der Verdacht des Wertungswiderspruches auf, die unterschiedliche Behandlung des Embryos in vivo und in vitro. Ich bin mir ziemlich sicher, dass meine Dozentin sage, es wäre ganz eindeutig kein Wertungswiderspruch, aber mir will nicht mehr klar werden, warum.
(Das dies keine Normenkollision ist, ist mir klar, da ja immer eindeutig ist, welche Norm im speziellen Fall anzuwenden ist.)

Eine zweite Frage hätte ich noch:
Wie kann man ein Gebot der Allgemeinheit des Gesetzes begründen, wenn es sich dabei nicht um ein Grundrechte einschränkendes Gesetz handelt, also Art. 19 GG nicht greift?